Technik/Logistik
Dienstag, 07. Mai 2024
Deutsche Post bald ohne ‚Post’?
Das Deutsche Patentamt hat den Markennamen ‚Post’ gestrichen. Somit dürften auch Konkurrenten des Bonner Konzerns mit dem Wort ‚Post’ für ihre Dienstleistungen werben, vermeldet ‚Die Welt’. Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes klagen, denn der Schutz des Namens habe für die Post eine große wirtschaftliche Bedeutung. Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung ist der Markenname ‚Deutsche Post’ weiterhin geschützt.
Mit seiner Entscheidung korrigiert das Marken- und Patentamt seinen eigenen Beschluss vom November 2003, nach dem der Markenname geschützt war. Die Deutsche Post hatte auf dieser Rechtsgrundlage Konkurrenten verklagt, die das Wort nutzten, um für die Beförderung von Briefen oder Paketen zu werben. Die Löschung habe der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) beantragt.
Seitens des Patentamtes wurde bei der Eintragung des Markennamens „falsche Beurteilung“ eingeräumt. Bereits vor zwei Jahren hätten die Voraussetzungen für einen Patenschutz nicht vorgelegen. Bei dem Begriff ‚Post’ handele es sich um ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das als solches nicht patentierbar sei, urteilte das Patentamt nun. Es sei auch der geläufige Ausdruck für das Zustellgut selbst, etwa in der Redensart „Er bekommt viel Post.“ Darüber hinaus werde das Wort 'Post' ganz allgemein zur Bezeichnung von Unternehmen verwendet, die Post befördern oder zustellen.
Das Hauptargument der Deutschen Post für eine patentrechtliche Eintragung des Wortes waren zwei Meinungsumfragen gewesen. Ipsos Deutschland zufolge verbinden 77,6 Prozent der Befragten die Bezeichnung ‚Post’ mit dem Unternehmen Deutsche Post. Eine Umfrage von NFO Infratest ergab sogar einen Wert von 84,6 Prozent. Das Patentamt schützt üblicherweise Begriffe, wenn sie bei Umfragen zu mindestens 50 Prozent mit einem Unternehmen in Verbindung gebracht werden.
Nach Aussagen des Patentamtes seien im Falle der Post seien aber auch 85 Prozent nicht ausreichend für eine patentrechtliche Eintragung. Durch die jahrelange Monopolstellung des Unternehmens würde viele der Befragen den Begriff ‚Post’ in Verbindung bringen.
(bmw) 04.01.2006 |  |
