Einführung der Richtlinie für Urheberrecht beschlossen

Mit überraschend klarer Mehrheit hat das Europäische Parlament die neue Richtlinie das Urheberrecht beschlossen.

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) begrüßten die Verabschiedung ebenso wie der Deutsche Journalistenverband und die VG Bild-Kunst. Eingeführt werden soll auch ein europaweites „Publisher’s Right“, das es den Verlagen erstmals ermöglicht, mit den großen Tech-Plattformen über die Nutzung ihrer Inhalte zu einem fairen Preis zu verhandeln.“ Dieses Recht wird digitale Innovationen fördern und die Vielfalt professioneller digitaler Medienangebote deutlich erhöhen. Das reformierte Urheberrecht ist eine wichtige Voraussetzung für die Zukunft des freien und unabhängigen Journalismus in der digitalen Ära”, betonen der BDZV und der VDZ in einer gemeinsamen Mitteilung.

Die Richtlinie muss nun vom Europäischen Rat bestätigt werden. Mit einer Zustimmung wird gerechnet. Die Reform des Urheberrechts war vor allem in Deutschland aufgrund der sogenannten Upload-Filter stark umstritten. Das nun beschlossene europäische Leistungsschutzrecht geht in seiner Wirkung über das bestehende deutsche Recht hinaus, innerhalb der kommenden zwei Jahre muss dieses nun auf den europäischen Standard angepasst werden.